Memo enthüllt israelische Kriegspläne gegen den Iran

Veröffentlicht: August 19, 2012 in Krieg
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Am Mittwoch geriet ein Memo an die Öffentlichkeit, das einen detaillierten Plan für einen unprovozierten Angriff Israels auf den Iran enthält. Die Veröffentlichung dieses Memos erfolgt zu einer Zeit, in der mehrere israelische Medien schreiben, dass ein solcher Angriff möglicherweise bald bevorsteht.

Das Memo wurde erstmals von dem amerikanischen Blogger und Journalisten Richard Silverstein veröffentlicht und daraufhin von der BBC und anderen Medien weiterverbreitet. Silverstein erklärte, das Dokument sei zuerst von einem Angehörigen der israelischen Streitkräfte an einen Politiker übergeben worden, dann an ihn. Es sei auf Anordnung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und des Verteidigungsministers Ehud Barak für den achtköpfigen Israelischen Sicherheitsrat vorbereitet worden, um andere Mitglieder der Regierung für einen baldigen und einseitigen Schlag Israels zu gewinnen.

In dem Memo, das Silverstein auf seinem Blog Tikum Olam veröffentlichte, heißt es: „Der israelische Angriff wird mit einem koordinierten Schlag beginnen, darunter einem beispiellosen Cyberangriff, der das iranische Regime völlig paralysieren wird.“ Das Ziel ist es, sämtliche Kommunikation zwischen der iranischen Regierung und dem Militär zu unterbinden und die Führung des Landes darüber im Dunkeln zu lassen, was in wichtigen Einrichtungen und Stützpunkten passiert. Es wird Kohlefasermunition eingesetzt werden, um das Stromnetz des Landes zusammenbrechen zu lassen.

Gleichzeitig werden „in großem Umfang ballistische Raketen von Israel auf den Iran abgeschossen,“ heißt es in dem Memo. Sie werden von israelischen U-Booten aus dem Persischen Golf auf iranische Atomanlage bei Arak, Isfahan, Fordo und anderen Orten abgefeuert. Unterstützt werden sie von „hunderten von Marschflugkörpern“, mit denen die Befehlsketten und die Kontrollfähigkeit des iranischen Regimes und Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört werden soll, wobei „die Wohnsitze von wichtigen Wissenschaftlern ins Visier genommen werden.“

Daraufhin werden Flugzeuge der israelischen Luftwaffe Schläge gegen Ziele fliegen, die „weitere Angriffe erfordern.“

Solch ein Angriff würde zu hohen zivilen Opfern führen und die ganze Region ins Chaos stürzen.

Das Memo ist nur das neueste in einer Reihe von Berichten, die im Laufe der vergangenen Wochen erschienen und darauf hindeuten, dass Netanjahu und Barak konzentriert auf einen Krieg hinarbeiten, nachdem sie öffentlich erklärt haben, dass die Verhandlungen über Irans Atomprogramm, die in einem Engpass stecken, gescheitert sind und die Wirtschaftssanktionen den Iran nicht dazu gebracht haben, sein Programm einzustellen. Die iranische Regierung besteht darauf, dass ihr Atomprogramm nur friedlichen Zwecken dient.

Matan Vilnai, der seinen Posten als israelischer Verteidigungsminister für die Heimatfront verlässt, um Botschafter des zionistischen Staates in China zu werden, gab in der israelischen Tageszeitung Maariv am Mittwoch ein Interview, in dem erklärte, mit welchen Auswirkungen die Regierung im Fall eines Krieges gegen den Iran im Inland rechnet.

Vilnai sagte in der Maariv, die Heimatfront sei „so bereit wie nie zuvor“ für einen Krieg gegen den Iran. „Es gibt keinen Platz für Hysterie“, erklärte er und schätzte, dass es in Israel zu etwa 500 Toten durch Vergeltungsschläge kommen könnte, „vielleicht weniger Tote, vielleicht mehr… aber auf dieses Szenario bereiten wir uns mit dem besten Expertenwissen vor.“

Vilnai erklärte, Israel habe keine andere Wahl als diese geschätzten Opferzahlen zu akzeptieren. „So wie die Bürger Japans mit Erdbeben rechnen müssen, müssen die Bürger Israels verstehen, dass sie mit Raketen an der Heimatfront rechnen müssen. Es ist nicht angenehm für die Heimatfront, aber es müssen Entscheidungen getroffen werden, und wir müssen dafür bereit sein.“ Laut jüngsten Umfragen gibt es in Israel eine starke Antikriegsstimmung gegen einen Krieg mit dem Iran.

Vilnai erklärte, der Krieg werde nach den Berechnungen der Regierung „an mehreren Fronten dreißig Tage andauern“. Damit ist gemeint, dass Israel nicht nur gegen den Iran kämpfen müsste, sondern auch gegen die schiitische Hisbollah im Libanon und gegen palästinensische Kämpfer im Gazastreifen.

Netanjahu kündigte am Dienstag an, dass Vilnai auf seinem Posten an der Heimatfront von Avi Dichter ersetzt wird, dem ehemaligen Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet. Dichter trat aus der Oppositionspartei Kadima aus, um den Posten zu übernehmen; seine Ernennung wurde allgemein als Teil der Kriegsvorbereitungen und als Versuch gesehen, in der Regierung um Unterstützung für den Krieg zu werben.

Als Direktor des Allgemeinen Sicherheitsdienstes war Dichter von 2000 bis 2005 verantwortlich für die Auswahl der „gezielten Tötungen“, der Antwort des zionistischen Regimes auf die zweite palästinensische Intifada. Diese außergerichtlichen Hinrichtungen kosteten etwa 724 Tote, darunter mindestens 228 zivile Passanten, 77 davon Kinder.

Als Vorbereitung auf den Krieg werden neue Zivilschutzmaßnahmen vorbereitet, darunter der Aufbau eines Textnachrichtensystems, mit dem die Bevölkerung vor anfliegenden Raketen gewarnt werden soll, die Verteilung von mehr Gasmasken und die Organisierung von Luftalarmübungen in Schulen in Nordisrael, wenn sie nächsten Monat wieder beginnen.

Wie ernst die Kriegsdrohung weltweit genommen wird, zeigt sich an ihren Auswirkungen auf Israels Wirtschaft. Durch die Angst vor einem Angriff ist der Schekel auf den niedrigsten Wert seit fast fünfzehn Monaten gesunken, an der Börse von Tel Aviv lagen die Kurse am 13. August so niedrig wie seit drei Wochen nicht mehr. Gleichzeitig sind die Kosten für die Versicherung israelischer Staatsschulden stetig angestiegen – Börsenhändler sprechen von einer „Säbelrassel-Prämie“.

Es gab mehrere Berichte, laut denen die verschärften Kriegsdrohungen weniger von neuen Geheimdienstinformationen motiviert werden, sondern eher von der Wahl in Amerika. Yedioth Ahronoth, Israels auflagenstärkste Tageszeitung, veröffentlichte letzten Freitag einen Bericht von zwei hochrangigen Journalisten, in dem es hieß. „Wenn es nach Benjamin Netanjahu und Ehud Barak geht, wird es in den kommenden Herbstmonaten zu einem Militärschlag gegen den Iran kommen, vor den amerikanischen Wahlen im November.“

Am Dienstag hieß es in der Tageszeitung Maariv, Netanjahu und Barak hätten den 25. September als Frist festgelegt, innerhalb der US-Präsident Barack Obama erklären müsse, dass die USA militärisch gegen den Iran vorgehen werden. Am gleichen Tag wird auch in New York die UN-Vollversammlung eröffnet, an der Netanjahu teilnehmen wird.

Ebenfalls am Dienstag meldete der israelische Nachrichtensender Channel 10 News, dass Vertreter der USA und Israels versuchten, ein Treffen zwischen Netanjahu und Obama etwa zu diesem Zeitpunkt zu arrangieren. Um diesen Zeitpunkt herum wird sich Obama laut den Informationen angeblich verpflichten, bis Juni 2013 militärisch gegen den Iran vorzugehen, wenn sich Teheran nicht den Forderungen des Westens beugt, sein Atomprogramm einzustellen.

Netanjahu scheint darauf zu spekulieren, dass der Beginn eines Krieges vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November die Obama-Regierung dazu zwingen wird, Israel zu unterstützen, um nicht dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney in die Hände zu spielen. Dieser war vor kurzem in Israel und erklärte, die USA sollten das israelische Regime im Falle eines einseitig erklärten Krieges unterstützen.

Laut Militäranalysten hat Israel nicht die militärische Kapazität, das iranische Atomprogramm auszulöschen, könnte es aber durch Luftangriffe um mindestens zwei Jahre zurückwerfen. Wenn die USA in den Angriff einbezogen würden, könnte viel mehr Schaden angerichtet und ein offener Krieg für einen Regimewechsel geführt werden.

Die israelischen Medien berichten ausführlich über Opposition innerhalb der israelischen Militärführung und des Geheimdienstapparates gegen einen einseitigen Angriff. Mehrere ehemalige Militär- und Geheimdienstführer haben sich offen dagegen ausgesprochen, dass Tel Aviv den Krieg tatsächlich beginnt. Diese Spaltungen sind jedoch nur taktischer Natur, es geht dabei um unterschiedliche Berechnungen, wie man den Krieg am besten so vorbereitet, dass das US-Militär hineingezogen wird.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta erklärte am Dienstag auf einer Pressekonferenz, das israelische Regime habe sich noch nicht entschieden, „ob es den Iran jetzt angreift oder nicht.“ Er betonte, Israel sei ein „unabhängiges, souveränes Land“ und würde sich danach richten, „was im Interesse seiner nationalen Sicherheit liegt.“

Panetta griff seinerseits den Iran wegen seiner Rolle im Bürgerkrieg in Syrien an. Ohne dafür Beweise vorzulegen, erklärte er, der Iran bilde in Syrien eine Miliz aus, um für das Regime zu kämpfen. Der Verteidigungsminister erklärte, Irans Rolle sei „gefährlich“ und fördere das „Gemetzel“. Er fügte hinzu: „Das syrische Volk sollte über seine Zukunft entscheiden, nicht der Iran.“

Diese Erklärung stinkt nach Heuchelei. In Wirklichkeit ist Israel, und nicht der Iran, mit Hunderten von Atomwaffen ausgestattet. In Syrien sind die USA und ihre Verbündeten, vor allem die reaktionären Monarchien von Saudi-Arabien und Katar sowie die türkische Regierung tief in die Organisation, Bewaffnung und Ausbildung sektiererischer Milizen verwickelt, die eine Terrorkampagne führen, um das Assad-Regime zu stürzen. Die haltlose Anschuldigung gegen den Iran, dass er seinem syrischen Verbündeten helfe, eine regierungstreue Miliz aufzustellen, ist in Wirklichkeit eine weitere Drohung gegen den Iran, und ein weiterer Beweis dafür, dass mit der Intervention in Syrien ein noch viel gefährlicherer Krieg gegen den Iran vorbereitet wird.

Weil das US-Militär eine starke Streitmacht im Persischen Golf stationiert hat, darunter zwei Träger-Kampfgruppen und starke Luftstreitkräfte, die durch eine Staffel der modernen F-22-Kampfflugzeuge verstärkt wurden, haben die Drohungen und Provokationen aus Washington und Tel Aviv die Spannungen soweit erhöht, dass der Krieg wegen einer Kleinigkeit ausbrechen könnte.

Originalartikel WSWS.org

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